Reden, Interviews, Presseberichte und Kommissionen

Interviews

Antidiskriminierungsrecht

AGG und Betriebsrat, Interview mit der Zeitschrift AiB (Juli 2006)

Was bringt das AGG?, "Sternzeit" (März 2008)

Arbeit in der digitalen Welt

Der Chef liest mit. Süddeutsche Zeitung vom 11. Juli 2001, S. 1

"Verstoß gegen die Menschenwürde", c´t 2002 Heft 15 S. 135

Internet am Arbeitsplatz. Was ist erlaubt? in: ran, Das junge Magazin der Gewerkschaften Heft 1/2008 S. 31

Interview Arbeitnehmerdatenschutz, Sept. 2009

"Der Arbeitgeber darf nicht zum Chefermittler werden", Der Handel Heft 12/2009 S. 10 - 11

Für Freiheit und Gleichheit am Arbeitsplatz! Der Betriebsrat (dbr) 5/2009 S. 12 - 14

Zu viele Gummiparagrafen - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einem Arbeitnehmerdatenschutzgesetz, BAM (herausgegeben von der Arbeitnehmerkammer Bremen) Oktober 2010

Abfindung nur für 15 Prozent, Weser Kurier v. 2.2.2010

Drei Fragen zum Arbeitnehmerdatenschutz, Gespräch mit Kompakt (IGBCE), März 2011

Überwachung im Betrieb. 3 Fragen, in: Kompakt, April 2011, S. 39

Über Arbeitgeber, die gerne Staatsanwalt spielen, Stuttgarter Zeitung v. 18. Mai 2011 S. 22 (Kreis Göppingen)

Arbeitnehmerdatenschutzgesetz gescheitert? Interview mit dem Bund-Verlag, Januar 2013

Datenschutz - quo vadis? PersR 11/2014 S. 23

Bring Your Own Device - Interview mit AiB, Januar 2014

Abgleichung von Belegschaftsdaten mit Sanktionslisten? Interview mit "Kompakt" (IGBCE), Juli 2015

Kontrolle der Arbeitsmenge, Interview mit der Redaktion von AiB, AiB 12/2015 S. 41 - 42

Digitalisierung und Arbeitsrecht. Gespräch mit dem Bund-Verlag, Februar 2015

Schlechter als zu Kaisers Zeiten? Digitales Prekariat durch Crowdworking, in: Personalführung (=Zeitschrift) Ausgabe 6.2015 S. 42 - 45

Surfen mit fatalen Folgen. BAM (=Bremer Arbeitnehmermagazin) Mai 2016 S. 12 - 13

Harte Zeiten für die Stechuhr, in: HRler, Arbeiten 4.0: Was wird aus uns? Ausgabe 2017/2018, S. 20 - 21

Das Homeoffice - Segen oder Fluch? Interview mit dem Bund-Verlag

Anspruch auf ein Homeoffice? Januar 2019

EuGH zur Arbeitszeit - Interview mit dem Bund-Verlag, Mai 2019

Ein Jahr DSGVO - Interview mit dem Bund-Verlag, Mai 2019

Interview mit dem Nomos-Verlag zum Erscheinen der 5. Auflage des Handkommentars Arbeitsrecht

Arbeitskampf

Warnstreiks in der Metallindustrie. Sozialdemokratischer Pressedienst Wirtschaft, 8. März 1984 S. 3 - 4

Streikrecht und § 116 AFG, O-Ton (herausgegeben von der DKP-Betriebsgruppe Radio Bremen), März 1986 S. 2 - 3

Streikrecht im öffentlichen Dienst: Die Betroffenen müssen sich wehren können, Rheinischer Merkur Nr. 49/2002 S. 12

"Kein Zwang zum Streikbruch". Beamte und Transnet-Mitglieder können Einsätze ablehnen, Junge Welt v. 8. August 2007, S. 2

Die Macht der Juristen, tz v. 11./12. August 2007 S. 2

Das Nürnberger Urteil ist unhaltbar.. Rote-Fahne-Interview zum GDL-Streik (August 2007)

Ohne Bahnsteigkarte auf den Bahnsteig? Interview über das deutsche Streikrecht, in: Marxistische Blätter Heft 2/2008 S. 48 - 51

Arbeitsrecht aus erster Hand. Schulung von Trelleborg-Betriebsräten, Kompakt (IGBCE) Juli/August 2014, S. 27 (Anleitung, wie man sich gegen Betriebsverlagerung wehrt)

"Man darf sich durch eine unglückliche Entscheidung nicht ins Bockshorn jagen lassen!" Der Flugleiter (Sonderausgabe) August 2016 S. 5 - 6

Klimastreik? Darf ein Arbeitnehmer teilnehmen? Interview mit dem Bund-Verlag, September 2019

Betriebsverfassung und Personalvertretung

Nicht auf der Höhe der Zeit. Betriebsräte brauchen mehr Mitbestimmungsrechte in: Ausblick. Zeitung der Gewerkschaft HBV, November/Dezember 1993 S. 6.

Sozialabbau und Gegenwehr des Betriebsrats, in: Ausblick, um 1994

Über die Nützlichkeit von Betriebsräten. Interview mit den Lübecker Nachrichten (Februar 2006)

Erfolgreich starten, Interview mit dbr (April 2010)

Voraussetzungen erfolgreicher Betriebsratsarbeit, Gespräch mit der AiB-Redaktion (Dezember 2010)

Engagement, das sich lohnt, Die Alternative (Werkszeitung für Daimler-Untertürkheim) Nr. 100 (v.27. Oktober 2011)

Kontaktsperre für den Personalrat? PersR 2016, 6

Warum ein Betriebsrat viel bewegen kann. Gespräch über Comic-Bände, Arbeitnehmer (Zeitschrift der Arbeitskammer des Saarlandes) Heft 1/2014 S. 10 - 11

Drei Fragen zu Comics, Die Mitbestimmung Heft 1/2018 S. 57

Datenschutz im Betriebsratsbüro, Interview mit dem Bund-Verlag (April 2019)

Betriebsrätestärkungsgesetz - Interview mit dem Bund-Verlag (2021)

Drei Fragen zum Betriebsrätestärkungsgesetz (März 2021)

Zeit für den nächsten Reformschub in der Betriebsverfassung, Die Mitbestimmung 1/2022 S. 46 - 47

"Einschüchterung von Betriebsräten ist nicht marginal", Legal Tribune Online (LTO) v. 21.1.2022

Corona

Fragen zu Beginn der Pandemie. Interview mit dem Bund-Verlag, März 2020

7 Fragen zur Kündigung wegen Corona, in: Betriebsrat und Mitbestimmung (Bund-Verlag), Heft 9/2020 S. 9 - 10

Homeoffice in Corona-Zeiten, Interview (Oktober 2020)

Staatlich verordnete Feiertage? Interview mit dem Bund-Verlag (2021)

Friedensbewegung
US-Giftkampfstoffe, Pershing II, Cruise Missiles vrstoßen gegen das Grundgesetz, Treibsand (Zeitung des Asta Uni Bremen), 15. November 1982, S. 7 - 10
Leiharbeit

Lohndrückerei mit "christlichen" tarifen, Weser-Kurier v. 3.3.2010 S- 15

Equal Pay für Leiharbeiter? Gespräch mit "Express" , Februar 2012

Regierung und Parteien

Die Lage in der Euro-Zone. Gespräch mit der "Jungen Welt" (August 2008)

Koalitionsverhandlungen 2009, Interview mit ifb

Nachgefragt. Arbeitsrecht 2011. Gespräch mit "Der Betriebsrat" (Oktober 2011)

Können US-Rating-Agenturen in Deutschland verklagt werden? Gespräch mit Massimo Bognanni, Januar 2013

Verbandsklage im Arbeitsrecht? November 2018

Tarifeinheit

"Das Monopol mit Recht gekippt" Focus Money 30. Juni 2010 S. 7 (Es ging um die vom 4. Senat des BAG beseitigte Tarifeinheit. Wenn mich dieses Magazin zu Wort kommen lässt, soll es mir Recht sein)

Interview mit "Tagesspiegel", Juli 2010 (aus der IGM gab´s einen unfreundlichen Anruf)

"Ein Sieg gewerkschaftlicher Demokratie". Ver.di-Gewerkschaftsrat beerdigt Initiative zu "Tarifeinheit", Junge Welt v. 28./29. Mai 2011 S. 8

"Sie könnten heute die Speerspitze sein" - Über die Streikmacht der kleinen Organisationen und die Fehler der Einheitsgewerkschaft, Weser-Kurier 13. September 2014

Ist Nahles lernfähig? Der Gesetzentwurf zur Tarifeinheit. Interview mit "Junge Welt", Oktober 2014

Karlsruhe wird die Sache kassieren, in: Junge Welt 1./2. November 2014, Beilage "faulheit und arbeit" S. 1 - 2

Warum Tarifeinheit? Interview mit dem Weser-Kurier, September 2014

Gesetz zur Tarifeinheit verstößt gegen das Grundgesetz, GDL Magazin VORAUS, Dezember 2014 S. 12

Tarifeinheit nicht geich Einheitstarif, trans aktuell. Die Zeitung für Transport, Verkehr und Management v. 12. Juni 2015, S. 11

Tarifeinheitsgesetz leistet Beitrag zur Durchbrechung des Flächentarifs, in: Rote Fahne v. 19. Juni 2015, S. 10

Mit dem Tarifeinheitsgesetz verletzt die Bundesregierung die Verfassung! DPVKOM-Magazin Juli/August 2015

Streit um Tarifeinheit, Schwäbisches Tagblatt, 7. April 2017

Tarifeinheitsgesetz - bis heute toter Buchstabe, GDL-Magazin Heft 12/2020 S. 14 - 15

GDL und EVG. Interview mit der Jungen Welt (2021)

Presseberichte

Der Streik im öffentlichen Dienst - Reaktionen auf das Buch

Die gewerkschaftliche Presse berichtete positiv (was nicht weiter verwundert), hatte allerdings an den von mir angenommenen Streikgrenzen etwas Anstoß genommen. Niemand liest so etwas ja wirklich genau: ich hatte lauter Grenzen entwickelt, die keine praktische Bedeutung hatten. Kein Grundbuchamt in Deutschland würde sechs Monate streiken (um ein Beispiel zu nennen). Aber das Wort "Grenze" war halt nicht gut. Auf der anderen Seite war ich so nicht der totale "Gewerkschaftsschreiberling".

1. ÖTV-Magazin Mai 1970 S. 16 - 17

2. betrifft:erziehung (GEW) Heft 12/1970 S. 38 - 39

3.Gewerkschafts-Spiegel 8/1970 S. 11 - 13

Die Tagespresse berichtete eingehend - brachte aber auch Kommentare, die Distanz signalisierten. Auch das Interesse am Thema war durchaus unterschiedlich ausgeprägt. Dabei muss man beachten, dass Kluncker bisweilen ähnlich "verteufelt" wurde wie heute Weselsky; aus dessen Umgebung konnte daher nichts Akzeptables kommen. Die Auswahl ist im Übrigen unvollständig; Zeitungsmeldungen bekam ich mehr durch Zufall.

1. Stuttgarter Zeitung v. 21.4.1970

2. Stuttgarter Nachrichten v. 21.4.1970 S. 2

3. Cellesche Zeitung v. 27.4.1970 S. 2

4. Frankfurter Rundschau v. 21. April 1970 S. 1 und 2

5. Kommentar in der Stuttgarter Zeitung v. 22.4.1970 S. 3

6. Der Tagesspiegel (Berlin) v. 21. 4.1970 S. 2

7. DIE ZEIT v. 1. Mai 1970: Aufsatz Eschenburg S. 6/7

8. Süddeutsche Zeitung v. 21.4.1970 S. 1

9. Kommentar in der Süddeutschen Zeitung v. 22.4.1970 S. 4

10. Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 16./17./18. Mai 1970 (Pfingstausgabe): Habe mich gegen den Kommentar ein wenig gewehrt

11. DIE WELT v. 21. April 1970 S. 2

12. Bild-Zeitung v. 21. April 1970: Immerhin 6 Zeilem, aber der Keuchhusten war natürlich wichtiger...

13. Erwähnung fand das Gutachten auch bei"konkret" (21.5.1970 S. 42), das damals für fast alle Linken Leitbildfunktion hatte.

14. Stuttgarter Zeitung v. 29.4.1970: Innenminister Genscher lehnt das Beamtenstreikrecht ab - alles andere wäre auch erstaunlich gewesen

15. Die Gewerkschaft der Polizei, damals noch außerhalb des DGB, hatte ebenfalls ein Gutachten in Auftrag gegeben, das erwartungsgemäß zu einem andern Ergebnis kam. Die öffentliche Aufmerksamlkeit war sehr viel geringer. ("Link" bei "Gutachten")

16. Auch das "Handelsblatt" (23.4.1970) hat sich unter der Überschrift "Beamten-Ende" um die Problematik gekümmert.

17. In der Stuttgarter Zeitung gab´s dann auch einen (eher bösartigen) Leserbrief v. 22. Mai sowie einen sachlichen v. 30. Mai und meine Stellungnahme v. 2. Juni.

Wenn man als Assistent an der Uni plötzlch in allen Gazetten steht, gewinnt man an Wichtigkeit. Das damals noch in Aussicht genommene Habilitationsverfahren (das dann durch die Berufung nach Bremen gegenstandslos wurde) hätte dadurch mehr Erfolgsaussichten bekommen, denn öffentlich wahrgenommene Personen muss man besser behandeln.

Ich hatte damals vom Verlag ungefähr 70 Exemplare des Buches bekommen, um sie an Interessierte zu verschicken. Vergleichbare Großzügigkeiten wären heute nicht mehr denkbar. Ich habe das Buch nicht nur an Freunde und Bekannte, sondern auch an die Größen des Beamtenrechts und andere wichtige Professoren geschickt und von fast allen eine Reaktion bekommen. Im Umgangston war diese durchgehend "kollegial", was ja nicht ganz selbstverständlich war.

Inhaltlich kann man die Briefe in verschiedene Gruppen einteilen:

"Vielen, vielen Dank, ich bin im Moment sehr beschäftigt. Ich will Ihre Arbeit aber in den nächsten Semesterferien lesen" (was aber nur in zwei Fällen passierte); nicht ausgeschlossen sind aber Sympathiebekundungen (etwa bei Wiethölter) oder Besorgnisse über den Zerfall der Gesellschaft (bei Gamillscheg). Bemerkenswert ist, dass sich von den damaligen Gewerkschaftsjuristen (wie z. B. Kunze) keiner positiv äußerte.

"Vielen Dank. Ich kann aber Ihre Auffassung nicht teilen" (obwohl man das Buch noch nicht gelesen hatte, aber das Ergebnis stand fest). Auch hier gibt´s Varianten, etwa eine sehr freundliche Behandlung durch Gerhard Wacke oder eine nur andeutungsweise geäußerte Ablehnung  durch Zinkeisen.

"Vielen Dank. Interessante Ansätze, ich muss mir das Ganze nochmal überlegen". Auch hier mit Nuancen, bei Hesse etwa viel Sympathie, erstaunliche Offenheit bei v. Münch (der sich ja aufs Gegenteil gestgelegt hatte).

Viele äußerten Sympathie und Zustimmung. Ridder hat nach anfänglichem Versprechen die Arbeit tatsächlich gelesen, ebenso Abendroth; beide hatten wohl auch die Bedeutung der "Grenzen des Streiks" im Gegensatz zur ÖTV richtig erkannt. Bemerkenswert auch die Stellungnahme von Biedenkopf.

Bei allen Reaktionen ist nirgends das Muster "Professor schreibt Assistent" zu spüren; für die alte Ordinarienuniversität (die ja immer noch bestand) alles andere als selbstverständlich. Nun war ich ja noch ein Tübinger Assistent, und damit Teilchen einer angesehenen Fakultät. Nach dem Übergang nach Bremen sollte sich da manches ändern; die Rezensionen fielen dann anders aus. Es ist gut, die freundlichen Briefe von Thilo Ramm im Gedächtnis zu behalten; später klang das alles anders.

Der Vollständigkeit halber auch noch einige Rückmeldungen aus dem Ausland (einschließlich Kahn-Freund und Folke Schmidt). Aufgeschlossenheit dominierte.

Freundlichkeit und Kollegialität verschwanden bei Besprechungen, die nicht lange auf sich warten ließen. Bernd Rüthers, der während der Berliner Studentendemos mit Eiern beworfen wurde und Lehrveranstaltungen abbrechen musste, sah von da an in allen Linken ohne Unterschied einen Erzfeind, der ihn existentiell bedrohte. Einige Jahre später erzählte mir ein guter Bekannter, der von Tübingen aus nach Berlin berufen wurde und der zu den Konservativen gehörte, die Atmosphäre sei wie gegen Ende der Weimarer Republik gewesen: Man hätte die Linken am liebsten eingesperrt oder umgebracht. Aber das werde so nicht laufen, war seine Einschätzung.

Deshalb kommt als erstes die "Glosse" von Rüthers unter der Überschrift "Propaganda für den Rechtsbruch?" in JZ 1972, 636 (dem Leser sei ein Vergleich mit dem freundlichen Rüthers-Brief empfohlen, mit dem er sich für die Zusendung des Buches bedankte).

Es folgt die Erwiderung durch Hansvolker Ziegler, Bernhard Nagel und mich sowie die Replik von Rüthers in JZ 1973, 206 - 208.

Doch es blieb nicht bei der Auseinandersetzung in der Juristen-Zeitung (JZ).

In der von fast allen damaligen Vefassungsrechtlern hoch geschätzten Zeitschrift "Der Staat" kam in Heft 4/1972 (S. 550 - 560) eine vernichtende Rezension, wo ich im Grunde zum "Verfassungsfeind" erklärt wurde. Darauf muss man erwidern, was wiederum eine Replik von Rüthers-Söhnen zur Folge hatte. Die Erwiderung konzentrierte sich auf zahlreiche Unkorrektheiten und Schlampereien in der Rezension von Rüthers-Söhnen, weil sich nur dies presserechtlich als Gegendarstellung durchsetzen lässt und ich alles andere als sicher sein konnte, ob "Der Staat" etwas Anderes abgedruckt hätte.

Wie ist der Wandel der Atmosphäre seit 1970 zu erklären, als ich für dasselbe Buch freundliche Briefe auch von denen bekam, die inhaltlich nicht übereinstimmten? Ich gehörte damals noch zu einer "hochwohllöblichen" Fakultät (Tübingen) und jetzt war ich eben bei den "Bösen" in Bremen, den Feinden.

Doch es blieb nicht bei der Kritik am "Beamtenstreik". Thilo Ramm verdammte in der JZ 1978, 184 ff. die "Linke im Arbeitsrecht" insgesamt, was Peter Derleder einer deutlichen Kritik unterzog, auf die Ramm dann wieder erwidern konnte (JZ 1978, 791 ff.). Anlass dürfte das Erscheinen meines Rowohlt Taschenbuches "Arbeitsrecht 1" gewesen sein, von dem innerhalb eines Jahres gut 20.000 Exemplare verkauft wurden. Da musste man schon einen Damm bauen, damit nicht plötzlich bei Studenten oder gar bei Richtern die Definitionsmacht der herrschenden Meinung über das, was Arbeitsrecht bedeutet, verloren geht.

Wie ging es weiter? Auf gesamtgesellschaftlicher Ebene kam der "Feind" abhanden, so dass man bereit war, Kritik an den bestehenden Umgangsformen (Däubler WSI-Mitteilungen 1985, 64) ein Stück weit zu akzeptieren. Außerdem konkurrieren arbeitgeberorientierte Juristen um Aufträge, die aus den großen Fleischtöpfen der Firmen finanziert werden - dort sind die Linken aber von vorne herein nicht beteiligt, so dass man sie als eher harmlose Zeitgenossen behandeln kann.

Verschiedene Themen

Warum protestiert die Jugend? Vortragsabend, Bericht in Kreiszeitung Böblinger Bote und Sindelfinger/Böblinger Zeitung v. 25.1.1969

In einer Demokratie ist Kritik wichtiger als Disziplin! Warum protestiert die Jugend? Gelungener Vortragsabend der Bürgergesellschaft, in: Wochenblatt Boblingen/Sindelfingen, 30.1.1969

Mitbestimmung - "ein Recht aus Arbeit", Schwabisches Tagblatt v. 30. Juni 1969, Lokalteil, S. 1
Die Intensität, mit der diskutiert wurde, wäre heute höcht ungewöhnlich, doch stand damals Mitbestimmung auf der Tagesordnung.

Berichte zweier Schwäbisch Gmünder Zeitungen über einen Vortrag zum Berufsverbot, Mitte Juni 1972

Tarifverträge im Knast. Butzbacher Häftlinge wollen eine Gewerkschaft gründen, Frankfurter Rundschau, 6. Februar 1978 S. 13

Juristische Studiengesellschaft Hannover, Das Recht der Aussperrung, HAZ v. 20. November 1978

Mitbestimmung unterlaufen?, Reaktorblättle Nr. 1/1984 S. 5,
Mitten in der Höhle des Löwen - die Beratung von Betriebsräten aus Kernkraftwerken brachte so manche Überraschung. Das Schwäbische kann sogar die Atomkraft verniedlichen - wer hat schon Angst vor einem "Blättle"?

100 Jahre Arbeitsgerichtsbarkeit in Reutlingen, in: Deutscher Arbeitsgerichtsverband, Mitteilungen für die Mitglieder, Nummer 55/1995 S. 12 - 13

Übergabe der Festschrift für Albert Gnade, Börsenblatt für den deutschen Buchhandel, Januar 1993

Kündigung wegen Nicht-Protests gegen die Attentate vom 11. September, Süddeutsche Zeitung vom 13. Februar 2002

Abschiedsworte an eine Tübinger Redakteurin (zusammen mit Herta Däubler Gmelin) Schwäbisches Tagblatt vom 27. Mai 2022, Lokalteil

Reden

Reden

Rede zum 1. Mai 1978 in Schwäbisch Hall
Leider ist der Redetext derzeit nicht (mehr) verfügbar, wohl aber ein eingehender Zeitungsbericht im Haller Tagblatt vom 2.5.1978. Der Bericht provozierte einen Leserbrief, in dem es am Ende hieß:
"Eine Zeitungsseite mit Prof. Dr. Däubler enthält mehr klassenkämpferische Passagen als eine komplette Ausgabe von ´Neues Deutschland´"
Das war diffamierend gemeint, aber man könnte ihm auch einen hintergründigen Sinn abgewinnen.

Geringer Kündigungsschutz - ein Standortnachteil, Bericht im Schwäbischen Tagblatt vom 4. März 2005, S. 23

Die Arbeitsgerichte in Deutschland seit 1927. Rede aus Anlass des 100-jährigen Jubiläums des Gewerbegerichts/Arbeitsgerichts Reutlingen (um 2001)

Rede zum 1. Mai 2003 in Braunschweig

Rede auf der Demo zum 80. Jahrestag des Mössinger Generalstreiks (31.1.2013)

Rede zum 1. Mai 2015 in Tübingen

Rede zum 1. Mai 2016 in Schwäbisch Hall

Rede am 2.9.2021 auf der Mitbestimmungskonferenz der IG Metall Bezirk Mitte in Fulda zum Thema: "Tranformation und Mitbestimmung"
Der Text ist inzwischen bei VSA erschienen (in: Köhlinger, Hrsg., Solidarisch in die Offensive, Hamburg 2022, S. 87 - 94) und behandelt Fragen, die erheblich über das Thema hinausgehen.

Rede zum 1. Mai 2022 in Tübingen

Griechenland-Kommission

Griechenland-Kommission

"Was heute in der Euro-Zone geschieht, war voraussehbar". Interview, Junge Welt v. 8./9. September 2012, Teil: faulheit & arbeit, S. 1 - 2

Wiederaufbau statt Deregelulierung in Griechenland, HSI-Working Paper Nr. 09, November 2016 mit dem Bericht der Expertengruppe über die Neuregelung der Arbeitsbeziehungen in Griechenland

Vortrag in Tübingen über "Wiederaufbau statt Deregulierung", Schwäbisches Tagblatt v. 24. Mai 2017, S. 1 des Lokalteils (unter der nicht von mir stammenden Überschrift: "Wie die Chinesen in Afrika" - Journalisten sind manchmal erfinderisch, wenn es darum geht, das Interesse des Lesers zu wecken (freundlich gesagt)