China
Seit 1994 bin ich fast jedes Jahr in China gewesen. Die Aufenthalte reichten von wenigen Tagen bis zu zweieinhalb Monaten. Ich habe dort zum ersten Mal das Bedürfnis empfunden, ein Tagebuch zu schreiben, um die vielfältigen Eindrücke festzuhalten, die ich jeden Tag gewonnen hatte. Ich hatte in China unterschiedliche Aufgaben: Insbesondere am Anfang war ich Referent auf Seminaren, die die Friedrich-Ebert-Stiftung in Beijing und Shanghai für chinesische Teilnehmer anbot. Im Vorfeld der großen chinesischen Arbeitsrechtsreform von 2007 war ich dann im Auftrag der GtZ (= Gesellschaft für technische Zusammenarbeit) als Berater tätig. Später wurde ich von chinesischen Universitäten eingeladen, um dort zwei bis vier Wochen über Arbeitsrecht oder Zivilrecht zu lehren.
Im Jahr 2011 und 2012 führte ich eine Reihe von Gesprächen mit dem Redakteur einer deutschsprachigen Zeitschrift, die von der Germanistenvereinigung herausgegeben wird. Die Gespräche hatten alle den Titel „Auf eine Tasse Tee“ und betrafen viele Erfahrungen mit dem Leben in China wie mit dem in Deutschland. Sie vermitteln auch einen Eindruck darüber, was man sagen und schreiben kann. Sie sollen hier an der Spitze stehen.
Es folgen dann zwei Beiträge über meine Erfahrungen mit den Arbeitsbeziehungen, die zugleich eine erste Einführung darstellen sollen. Die beiden werden ergänzt durch Links auf drei kleinere frei im Netz verfügbare Bücher, die aktuelle Fragen aufgreifen und die auf Englisch und Chinesisch geschrieben sind.
Der folgende Abschnitt ist dem Arbeitsrecht gewidmet und gibt verschiedene Beiträge wieder, die zusammen mit Dr. Wang Qian, Professorin an der Tongji-Universität Shanghai, geschrieben wurden. Es schließt sich ein eigener Beitrag über die Besonderheiten des chinesischen Rechtssystems und ein mit Wolfgang Müller geschriebener Beitrag über chinesische Arbeitgeber in Deutschland an.
Am Ende stehen chinesische Übersetzungen von Veröffentlichungen über deutsches Arbeitsrecht, die insbesondere für chinesische Studenten in Deutschland von Nutzen sein können.
Beschäftigtendatenschutz in Deutschland, Präsentation gehalten in einem Onlineseminar der Tongji-Universität Shanghai am 10.12.2020
Arbeitsrecht in China - eine Momentaufnahme, in: Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e. V. (isw), Spezial-Nr. 25, 2012 (ISSN: 1614-9270), S. 39 –50
Arbeitsbeziehungen in der Volksrepublik China - eine erste Annäherung, Sozialistische Politik und Wirtschaft (spw) Heft 193 (2012) S. 27 – 33
Protection for Domestic Workers - Challenges and Prospects
Comparative Industrial Relations: China, South-Korea and Germany/Europe
Industrial Democracy in China. With additional Studies on Germany, South-Korea and Vietnam
Das neue chinesische Arbeitsrecht, in: Arbeit und Recht (AuR) 2008, 85 - 90
Implementationsprobleme im chinesischen Arbeitsrecht, in: Recht der Arbeit (RdA) 2009, 353 - 358
Aktuelle Entwicklungen im chinesischen Arbeitsrecht, in: Recht der Arbeit, RdA 2008, 347 - 351
Besprechung: Allmendinger, Das Tarifvertragsrecht der VR China, in: Zeitschrift für chinesisches Recht, (ZChinR) Band 23 (2016) S. 272 – 273
Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses in der Volksrepublik China, in: Recht der Arbeit (RdA) 2008, 141 - 146
Chinese Labour Law Rules Viewed with European Eyes, in: Pennings/Konijn/Veldman (Eds.), Social Responsibility in Labour Relations. European and Comparative Perspectives, Liber Amicorum Teun Jaspers (Wolters Kluwer) 2008 S. 107 - 115
Chinesische Arbeitgeber in Deutschland?, in: Arbeitsrecht im Betrieb (AiB) Heft 2/2015 S. 33 - 36
Grundstrukturen des deutschen Arbeitsrechts und seine Perspektiven unter dem Einfluss der Globalisierung, Friedrich-Ebert-Stiftung Büro Beijing (Hrsg.), August 2005, S. 1 - 18
Arbeitsrecht in Deutschland und Herausforderungen für die deutschen Gewerkschaften, Friedrich Ebert Stiftung, Beijing, 2008
Kollektives Arbeitsrecht in Deutschland: 德国雇员权益的维护
Kollektive Formen der Lohnfindung in Deutschland: 德国集体工资谈判制度
Arbeitsrecht, Ratgeber für Beruf - Praxis - Studium: 德国劳动法
Siehe auch chin. Übersetzungen unter dem Punkt Arbeitsbeziehungen
Arbeitsrecht und Wettbewerb (chines. Übersetzung), in: Jahrbuch des Deutsch-Chinesischen Instituts für Rechtswissenschaft der Universitäten Göttingen und Nanjing, Band 13, Law Press China (2017) S. 154 - 167
Anbei die acht unterschiedlich gewichtigen Kapitel meines chinesischen Tagebuchs 2006.
Es tauchen immer wieder Personen und Orte auf, die ich nicht erkläre. Ohne nähere Kenntnis hat man aber Verständnisprobleme.
Eingeladen hatte mich ein Prof. Wang von der „Bei Wai“, der Pekinger Fremdsprachen-Universität; ich hatte ihn im Jahr zuvor bei einer sehr turbulent verlaufenen Tagung der Ebert-Stiftung in Peking kennen gelernt, wo er als Dolmetscher fungierte. In seinem Beruf ist er ein absoluter „Star“, weshalb er von seinen Kollegen ein wenig beneidet wird. Ich wohnte auf dem Campus der Bei Wai.
Insbesondere in der Anfangszeit wurde ich von Frau Zhu mit dem Vornamen „Yuhan“ (gesprochen: Ühan) bei allen Alltagsproblemen betreut. Wichtig sind außerdem meine Chinesisch-Lehrerin, die zunächst als Frau Chen, dann mit ihrem Vornamen „Yufei“ (gesprochen: Üfei) auftaucht, sowie eine Studentin aus Qingdao mit dem schönen Vornamen Miao.
Prof. Gao taucht im Shanghaiteil auf, aber auch an anderer Stelle; er ist Gesellschaftsrechtler an der Tongji-Uni in Shanghai und wird wahrscheinlich über Weihnachten hier sein.
Herr Kautz lehrte auch an der Bei Wai, ehemals wichtigster Sinologe der DDR, jetzt im Ruhestand als Prof. aus Germersheim. Herr Nerlich will den Chinesen Deutsch beibringen und kam 1980 als Maoist nach Peking, will davon heute aber kaum mehr was wissen. Frau Timmermann ist bei den Studenten als engagierte Pädagogin sehr beliebt.
Mein zweites Standbein war die „Hochschule für Politik und Recht“, wo ich einmal die Woche vier Stunden Einführung ins Zivilrecht hielt. Dort betreute mich Frau Zhang, deren Ehemann in der Beidà (der Peking-Universität) tätig ist. Ihr Chef, Prof. Mi, ist zur Zeit in Deutschland; ich traf ihn aber noch.
Die Ebert-Stiftung ist durch Roland Feicht vertreten, eigentlich ein „alter Kumpel“, den ich zum ersten Mal 1992 bei einem Einsatz in Buenos Aires getroffen habe. Sein Praktikant Sergio Grassi, ein in Deutschland aufgewachsener Italiener, Sinologe, brachte eine Menge zustande.
Von der GtZ habe ich Herrn Fuchs und Herrn Julius getroffen; beide sind stark in der Rechtsberatung involviert. Herr Amelung betreut deutsche Studenten an der Beidà.
Die zwei Reisen nach Shanghai sind in einem extra Kapitel abgehandelt; die Reise nach Nanjing ist in den Rest integriert. Wichtig ist dort insbes. Frau Prof. Fang sowie die beiden deutschen Dozenten Simon und Lohse.
Empfehlenswert ist es, mit dem Kapitel über mein Alltagsleben zu beginnen. Man könnte dann zum Teil Professoren und anderes Uni-Volk übergehen. Die weitere Auswahl liegt beim Leser:
Vieles liegt aus heutiger Sicht recht weit in der Vergangenheit, aber man versteht die Gegenwart besser, wenn man weiß, wie es vor 15 oder 20 Jahren war.
Vietnam
Seit 2002 war ich fast jedes Jahr mindestens eine Woche im Auftrag einer deutschen Stiftung zu einem Beratungseinsatz in Vietnam. Die dortigen Arbeitsbeziehungen sind einerseits durch „wirtschaftsfriedliche“ Gewerkschaften, andererseits durch zahlreiche nichtgewerkschaftliche Arbeitsniederlegungen charakterisiert. Die Streiks zu gewerkschaftlichen zu machen, war das Fernziel der Beratungen – wobei Ansprechpartner das Arbeitsministerium (MOLISA), der „Bund der Werktätigen Vietnams“, d. h. die offizielle Gewerkschaft, sowie der Arbeits- und Sozialausschuss der Nationalversammlung waren.
Über den jeweiligen Aufenthalt war ein Bericht zu schreiben; die Berichte aus den Jahren 2009, 2010 und 2011 sind als erste beigefügt. Über die Erfahrugen im Jahre 2008 informiert das hier wiedergegebene Interview sowie der Bericht in WOZ (DIE WOCHENZEITUNG) Nr. 18 v. 1.5.2008 S. 10.
Die bis 2013 gemachten Erfahrungen gingen in den Beitrag „Der Kampf um ein soziales Grundrecht – Erfahrungen in Vietnam“ ein, der in dem Buch Devetzi/Janda (Hrsg.), Freiheit – Gerechtigkeit – Sozial(es) Recht, Festschrift für Eberhard Eichenhofer, Baden-Baden 2015, S. 104 ff. veröffentlicht wurde. Er ist hier im Original mit Genehmigung des Nomos-Verlags beigefügt.
Eine etwas veränderte Sicht liegt einem Beitrag unter dem Titel „Trade Union Pluralism in Vietnam – Coping with Informal Associations“, zugrunde, der in dem Sammelband Traub und Pringle (eds.), Trade Unions in Transition, Berlin 2018, S. 149 ff. erschienen ist. Auf der Grundlage der sich jedes Jahr wiederholenden Streiks haben sich mittlerweile informelle Organisationen gebildet, die die eigentlichen Interessenvertretungen darstellen, während die offiziellen Gewerkschaften eher mit Arbeitnehmerkammern zu vergleichen sind. An diesem Zustand hat auch die Arbeitsrechtsreform vom November 2019 nichts geändert.
Gewerkschaften und informelle Organisationen haben sich bei der Pandemiebekämpfung gut ergänzt: S. den Aufsatz von Buckley. Vietnam hat derzeit (4.2.2021) eine Inzidenz von 0,4, d. h. auf 100.000 Menschen haben sich in den letzten Tagen 0,4 infiziert (https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/vietnam/ ). Unser Weg bis dorthin ist wohl noch etwas weit…
Der Kampf um ein soziales Grundrecht - Erfahrungen aus Vietnam
Trade Unions in Transition - From Command to Market Economies