HERZLICH WILLKOMMEN!
Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern. Dieser Gedanke eines bekannten Ökonomen und Philosophen aus Trier lässt sich auch auf die Rechtswissenschaft übertragen.
Die Aktivitäten eines Einzelnen können immer nur ein Beitrag zu sozialen Prozessen sein. Sie sind hier für einen Zeitraum von fast 60 Jahren dokumentiert. Bücher und wissenschaftliche Aufsätze werden schrittweise aufgenommen. Der Einstieg muss aber nicht über sie erfolgen. Bewusst sind auch Kolumnen und andere kleinere Beiträge zugänglich gemacht, die für ein nicht-juristisches Publikum geschrieben sind.
Wie sich das Zusammenspiel von Rechtswissenschaft und Praxis vollziehen kann, wird insbesondere unter der noch unfertigen Rubrik „Soziale Bewegungen und Gerichtsverfahren“ behandelt. Wer sich für die alternative Welt Chinas interessiert, kann auf dieser Webseite gleichfalls einige Anregungen erhalten.
Unter „Aktuelles“ finden sich derzeit Videos und Interviews zur Corona-Krise, zur Leiharbeitskampagne, zum Gesetz über die Fleischwirtschaft und zu 100 Jahren Betriebsverfassung. Unter Unveröffentlichtes ist eine Reihe nicht ganz alltäglicher Dinge behandelt. Dazu gehören auch Gesetzentwürfe z. B. über eine ökologische Unternehmensmitbestimmung für die GRÜNEN sowie eine Auseinandersetzung mit dem Taliban-Arbeitsrecht.
Aktuelles
Leiharbeitskampagne: Wichtiger Erfolg
Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.12.2020 dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg die Frage vorgelegt, ob die schlechtere Bezahlung von Leiharbeitnehmern im Vergleich zu Stammarbeitskräften mit der Leiharbeitsrichtlinie der EU vereinbar ist. Um was es dabei genau geht, ist unter Soziale Bewegungen und Gerichtsverfahren geschildert. Die Presseerklärung des Bundesarbeitsgerichts befindet sich hier; es folgt ein kurzer Kommentar. Über das Verfahren hat am 16.12.2020 auch das ARD-Mittagsmagazin berichtet (ab Minute 30:45). Der SWR berichtete ebenfalls.
Das Gesetz über die Fleischwirtschaft verbietet den Einsatz von Werkvertragsarbeitnehmern, von Soloselbständigen und – von wenigen Ausnahmen abgesehen – auch von Leiharbeitern. Dazu und zu weiteren Fragen der prekären Beschäftigung hier das ARD-Fernsehinterview.
Gute Coronamaßnahmen?
Anbei ein kleines Interview, das am 15.4.2021 im “Schwäbischen Tagblatt” erschien, und ein Link zur Kontext Wochenzeitung vom 5.5.2021. Zur Impfpflicht findet man einiges in dem Interview mit dem Weser-Kurier vom 27. November 2021. Über die Voraussetzungen, wie man Corona besiegen könnte, macht sich das nachfolgende Bild Gedanken.
Auch die Überschwemmungskatastrophe schafft arbeitsrechtliche Probleme:
Dazu dieses Interview.
Betriebsräte
Die Regierung hat den Entwurf eines “Betriebsrätemodernisierungsgesetz” auf den Weg gebracht, der inzwischen vom Parlament und Bundesrat beschlossen wurde und am 1.7.2021 in Kraft getreten ist. Dazu ein Interview mit Konsenti (Jana Bachert und Guido Schulz), zwei aktiven und kreativen Beratern von Betriebsräten.
Auch in China gibt´s Neues
Am 1. Januar 2021 tritt das neue chinesische BGB (“Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China”) in Kraft. Viele Regelungen erscheinen uns vertraut.
In diesem Gesetzeswerk findet sich im Buch IV (“Persönliche Rechte”) auch ein Abschnitt 6: “Recht auf Privatsphäre und Schutz persönlicher Informationen”. Deutsche und chinesische Fassung hier. Mit “persönlichen Informationen” sind personenbeziehbare Daten gemeint.
Dieser neue Datenschutz soll durch ein spezielles Datenschutzgesetz ausgebaut werden. Dabei gibt es auch Forderungen nach einem speziellen Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Aus diesem Grund veranstaltete die Tongji-Universität Shanghai am 10.12.2020 per Video ein Seminar, wo die Argumente ausgetauscht wurden. Meine zweisprachige Powerpoint-Präsentation ist im Folgenden wiedergegeben.
Herausforderungen für Betriebsräte
Das Referat zu diesem Thema samt spannender Diskussion ist endlich im Netz. Es wurde auf der Jahrestagung ´20 der VDJ gehalten:
Digitale Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21
Ab Minute 21:26 Interview mit Prof. Däubler u.a. zu den Covid-19 Infektionen auf der Bahnhofsbaustelle
Betriebsrats-Tipps zur Corona-Krise
#ifbinterviews
BR-Arbeit und Corona-Krise
Prof. Däubler im Gespräch
Betriebsratsarbeit in Krisenzeiten
Fragen zur Arbeitszeit
Informationen zur Covid-19 Arbeitszeitverordnung
Gute Arbeitsbedingungen
Reicht es aus, wenn Angela Merkel sich bei den “Corona Heldinnen” bedankt?
100 Jahre Betriebsverfassung
Demokratie darf nicht am Werkstor enden
Vortrag zu “100 Jahre Betriebsrätegesetz” beim Bildungswerk ver.di in Niedersachsen e.V.
100 Jahre Betriebsverfassung
Prof. Wolfgang Däubler und Prof. Michael Kittner blicken im ersten Bund-Verlags Podcast zurück. Was haben wir erreicht? Vor welchen Herausforderungen stehen wir? Und vor allem: Wie gehen wir sie an?
Geschichte der Betriebsverfassung
Däubler/Kittner, Frankfurt/Main (Bund-Verlag), 621 S.
100 Jahre sind seit dem Betriebsrätegesetz 1920 vergangen. Michael Kittner greift weit hinter dieser Datum zurück und analysiert die Entwicklung bis 1945. Ich schließe daran an und behandle das, was bis zur Gegenwart passiert ist. Dazu gehört auch die ganz andere Struktur in der DDR sowie die Auseinandersetzungen um das BetrVG 1972 und die kleinen Schritte, die seither unternommen wurden. Die Kooperation zwischen uns beiden Autoren war konstruktiv und harmonisch; jeder findet sich auch im Text des anderen wieder.